Aktuelles

Kerstin Tack, Sprecherin für Arbeit und Soziales;

Ralf Kapschack, zuständiger Berichterstatter AG Arbeit und Soziales;

Michelle Müntefering, Sprecherin für Kultur und Medien;

Ulla Schmidt, zuständige Berichterstatterin AG Kultur und Medien:

In der vergangenen Woche ist der ehemalige Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung und Gründer der Künstlersozialversicherung Dr. Herbert Ehrenberg im Alter von 91 Jahren gestorben. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt seine großen Verdienste für die soziale Absicherung der Kulturschaffenden.

Vor einem Jahr wurde Deniz Yücel verhaftet. Er wartet bis heute auf seine Anklageschrift. Die Presse- und Meinungsfreiheit ist ein grundlegendes Recht, das weltweit verteidigt werden muss.

Dazu Michelle Müntefering, kultur- und medienpolitische Sprecherin und Niels Annen, außenpolitischer Sprecher:

Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet erwarten schnelles Handeln einer möglichen neuen Bundesregierung in den Bereichen Langzeitarbeitslosigkeit und Strukturförderung. Sollten die Koalitionsverhandlungen zu einem erfolgreichen Abschluss gebracht werden und die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag zustimmen, müssten die zwei Bereiche mit oberster Priorität angegangen werden. Das ist das Ergebnis eines Austauschs der Ruhr-MdB mit dem Gelsenkirchener Oberbürgermeister und Sprecher der RuhrSPD Frank Baranowski am Freitagvormittag.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering fordert bürgerschaftlich Engagierte aus dem Wahlkreis 141 Herne und Bochum auf, sich für den „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2018“ zu bewerben. Mit dem Preis zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion Projekte und Initiativen aus, die sich für ein nachbarschaftliches Gemeindeleben, für soziale Integration in der Kommune oder ein lebendiges Miteinander im Stadtquartier einsetzen.