Aktuelles

Beharrlichkeit zahlt sich aus – Herne wird dauerhaft um 9,5 Mio. Euro entlastet

Mit gut 9,521 Millionen Euro wird Herne ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet, teilt die heimische Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering mit. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW-Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurden. „Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt, für das die SPD lange gekämpft hat“, so die Abgeordnete.

Neue Kinder- und Jugendseiten des Bundestages

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering teilt mit: „Die Kinder- und Jugendseiten des Deutschen Bundestages wurden überarbeitet und erstrahlen seit Beginn der Sommerferien im neuen Glanz.

Inklusion muss gelebt werden

Die Bundestagsabgeordnete Michelle traf am Dienstag, den 12. Juli 2016 den neuen Geschäftsführer der Werkstätten für Behinderte Herne/Castrop-Rauxel, Rochus Wellenbrock, in den Räumen der WfB an der Langforthstraße. Zentrale Themen waren natürlich das neue Bundesteilhabegesetz, vor allem aber die Zukunft der Herner Werkstätten. Das Bundesteilhabegesetz schafft viele Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen, bedarf aber in einzelnen Punkten noch der Nachbesserung.

Alleinerziehende werden nicht schlechter gestellt

Bei der geplanten Gesetzesreform zur Vereinfachung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch haben sich Union und SPD in Verhandlungen geeinigt. Die Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Herne/Bochum II, Michelle Müntefering, berichtet dazu: „Für Alleinerziehende und den umgangsberechtigten Elternteil bleibt es beim geltenden Recht. Hier wird es keine gesetzlichen Änderungen geben, die möglicherweise zu Nachteilen für die Kinder führen könnten. Ich freue mich, dass die SPD dies in den Verhandlungen durchsetzen konnte.“

Unkonventionelles Fracking wird verboten – Erdgasförderung nur mit hohen Umweltstandards

Unkonventionelles Fracking wird verboten. Forschung nur nach Zustimmung der Länder. Die Erdgasförderung in Deutschland wird sauber. Das sind die wesentlichen Punkte, die von den Koalitionsfraktionen beschlossen wurden. Das ist der Erfolg der SPD.
Für die SPD war immer klar, dass die Gesundheit des Menschen und der Schutz des Trinkwassers absolute Priorität vor wirtschaftlichen Interessen haben muss. Diese Prämisse werden wir jetzt umsetzen.

Notfallwarnungen über das Smartphone können bei Unwettern hilfreich sein

Angesichts der Unwetter in den vergangenen Wochen weist die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering auf die Nützlichkeit von Notfallwarnsystemen wie NINA oder WarnWetter hin.

„Rechtzeitige Information und Warnung kann dazu beitragen, Schäden zu minimieren oder im Ernstfall sogar Leben zu retten“, so Michelle Müntefering.

Demenzkranke nicht zu Forschungszwecken missbrauchen

Die SPD-Bundestagabgeordnete Michelle Müntefering stellt fest:

Alleinerziehende dürfen nicht schlechter gestellt werden

Eine Gesetzreform zur Vereinfachung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch soll zukünftig die Grundsicherung für Arbeitssuchende entbürokratisieren, die Arbeit der Job-Center erleichtern und die Verfahren beschleunigen. Nach Ansicht von Fachleuten und Kritikern kann dies jedoch zur Kürzungen bei dem Leistungsbezug von langzeitarbeitslosen Alleinerziehenden führen. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Herne/Bochum II, Michelle Müntefering:

Buchpräsentation "Alte Säcke Politik" von Wolfgang Gründinger Rede Michelle Müntefering

Sehr geehrte Damen und Herren,

lieber Wolfgang Gründinger,

Bürgerinnen und Bürger fragen mich oft, wie ist das eigentlich im Bundestag mit den Lobbyisten, mit denen darf man doch nicht reden. Ich antworte: es gibt ja nicht nur Krauss-Maffei, sondern auch die Greenpeace auf dieser Welt. Ich könnte auch sagen, es gibt auch Wolfgang Gründinger.

Denn Wolfgang Gründinger ist im besten Sinne ein Zukunftslobbyist. Er engagiert sich für soziale Gerechtigkeit, für die Themen unserer Zeit, auch, wenn er von der falschen Grundannahme ausgeht. Aber dazu gleich mehr.

Klarheit bei der Organspende schaffen

Zum „Tag der Organspende“ am 04. Juni erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering:
„Nach wie vor ist die Bereitschaft zur Organspende sehr gering. Das bedaure ich sehr. Gleichzeitig ist es verständlich, dass nach dem Skandal von 2010 und 2011 Vertrauen nur langsam wieder aufgebaut wird. Wir setzen jetzt mit dem Transplantationsregistergesetz einen weiteren Baustein, um in Zukunft eine stärkere Koordinierung und damit auch Kontrolle im gesamten Bundesgebiet über die Spender, Organe und Empfänger zu erhalten.

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