Renten- und Gesundheitspolitik standen im Mittelpunkt der Diskussion der Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering mit der AfA-Betriebsgruppe der Knappschaft Bahn-See:

„Die Mitarbeiter der Knappschaft sind die Fachleute von der Basis, ihre Hinweise sind sehr nützlich. Mich interessiert vor allem die Zukunft der privaten Altersvorsorge und des Rentensystems, aber auch Themen der Prävention im Gesundheitsbereich. Deswegen bin ich froh, meine Positionen immer wieder mit den Experten und Praktikern austauschen zu können. Die gerade verkündete Steigerung der gesetzlichen Rente um über 4% beweist die Stabilität der gesetzlichen Rentenversicherung und zeigt: die umlagefinanzierte Rente ist immer noch die sicherste Altersvorsorge. Sicher sind auch all die Riester-Renten, die bereits abgeschlossen sind.

Zukünftig braucht es aus meiner Sicht hier aber Veränderungen. Denn die derzeitige staatlich geförderte private Altersvorsorge ist zu kompliziert, teuer und die Rendite in Zeiten der Niedrigzinspolitik gering. Die privaten Versicherer machen ein Zusatzgeschäft, das von den Erträgen der Versicherten abgezogen wird, dabei können sich Geringverdiener eh schon kaum eine Zusatzversorgung leisten. Deswegen muss man auch darüber nachdenken, Zahlungen aus freiwilliger Vorsorge nicht auf die Grundsicherung im Alter anzurechnen. Das wäre gerade für Geringverdiener etwas mehr Gerechtigkeit.

Klar ist auch: Bereits vorhandene oder drohende Altersarmut hat vielfache Ursachen. Ein sinkendes Rentenniveau ist nur eine davon. Altersarmut geht vor allem auf brüchige und unstete Erwerbsbiografien zurück: durch Phasen der Arbeitslosigkeit, Familienphasen, geringfügige Beschäftigung, langanhaltende oder gar dauerhafte Teilzeitbeschäftigung, nicht abgesicherte Selb-ständige Tätigkeiten. Hinzu kommt das Armutsrisiko Niedriglohn. Deshalb müssen wir auch an unterschiedlichen Stellen ansetzen, um Altersarmut zu verhindern: Dabei gilt in erster Linie der Zusammenhang Gute Arbeit, gute Löhne, gute Rente. Deshalb haben wir den gesetzlichen Mindestlohn eingeführt. Deshalb versuchen wir die Tarifbindung wieder zu stärken. Deshalb verbessern wir die Bedingungen für gleiche Teilhabe von Frauen am Arbeits-leben. Deshalb stärken wir in dieser Legislaturperiode das Prinzip gleicher Lohn für gleiche Arbeit – für Frauen und Männer ebenso wie in der Leiharbeit. Aber auch in der Rentenpolitik wurden und werden in dieser Legislaturperiode wichtige Schritte zur Bekämpfung von Altersarmut unternommen. Dies gilt für Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente, für die Stärkung von Prävention und Rehabilitation und für weitere Verabredungen im Koalitionsvertrag.

Schnellschüsse in Rentenfragen sind nicht sinnvoll. Wir brauchen ein solides Gesamtkonzept, wie seit langen von der SPD gefordert. Dazu gehört auch eine ausführliche Diskussion.