Sehr verehrte Damen und Herren,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

Sehr geehrter Herr Außenminister!

Während wir in der Sommerpause verschnaufen und eine Pause einlegen konnten, war das vielen Millionen Menschen in der Welt nicht möglich. Der Bundesaußenminister hat deutlich gemacht, dass es auch in den nächsten Monaten weitergehen muss, mit dem, wofür wir uns einsetzen: Frieden und Partnerschaft in der Welt. Eine Friedenspolitik, die sich auf unsere Geschichte gründet und die hoffentlich auch der nächsten Generation den Weg ebnet. Dafür steht die Deutsche Außenpolitik, mit Frank-Walter Steinmeier an der Spitze, in guter Tradition. Ihm, aber auch all unseren Diplomaten in der ganzen Welt, sage ich von hier aus Danke.

Verlässlichkeit und auch die leisen Töne der Diplomatie werden wir auch in Zukunft dringend brauchen, sehen wir uns doch zunehmend mit komplizierten Konflikten konfrontiert: einem erstarkenden Rechtspopulismus in der westlichen Welt, Bürgerkriegen in unmittelbarer Nachbarschaft zu Europa, dem drohenden Zerfall ganzer Staaten in der arabischen Welt: in Syrien, Irak, Libyen.

Wir sind Zeugen, wie koloniale und postkoloniale Geschichte innerhalb kürzester Zeit umkehrt. Und oft genug stehen wir ratlos da.

Dabei sollten wir aus der Geschichte doch gelernt haben: Am Ende sitzen wir alle an einem Tisch – und verhandeln. Wir müssen miteinander auskommen. Sigmar Gabriel hat in einer unserer letzten Fraktionssitzungen gesagt, es wundere ihn, dass es angesichts des unermesslichen Leids in der Welt auf unseren Straßen keine Friedensdemonstrationen gibt. Wir können uns wundern.

Was wir uns aber auf keinen Fall leisten können ist es, den Kopf in den Sand zu stecken. Wir dürfen die Welt nicht den Nein-Sagern, dem Unwillen, den Ressentiments überlassen.

So ist das Geld im Haushalt des Auswärtigen Amts, rund 4,6 Mrd. gut angelegtes Geld: Weil es „Humanitäre Hilfe“ und gleichermaßen „Hilfe zur Humanität“ bedeutet.

Wir übernehmen Verantwortung, helfen, in Krisen zu befrieden, indem wir Abkommen schließen und frühzeitig gegen das Entstehen von weiteren Konflikten arbeiten. Die entscheidende Frage dabei ist im 21. Jahrhundert der Zugang zu Bildung und Kultur. (Übrigens im Innern und Außen.)

Drei Punkte sind uns besonders wichtig: Kulturelle Infrastruktur, das weltweite Bildungsnetzwerk mit Auslands-Schulen und den Goethe-Instituten und eine aktive Kulturpolitik in schwierigen Regionen, mit schwierigen Partnern.

Zur deutschen Außenpolitik gehört die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Mit ihr schaffen wir in guter, parteiübergreifender Tradition: Freiheitsräume.

Ganz konkret: wir bieten etwa mit der Philipp-Schwarz Initiative verfolgten Wissenschaftlern Schutz und nehmen sie an Deutschen Universitäten auf.

Wir helfen vor Ort beim Wiederaufbau des kulturellen Erbes, unterstützen Künstler und Zivilgesellschaften. Die wiederum tragen die dazu bei, auch unsere Werte einer freien Gesellschaft, der Reflexion und Meinungsvielfalt zu erhalten.

In einer Welt, in der die Propaganda zunimmt, wo es oft nicht mehr darum geht Wahrheiten auszusprechen, sondern nur noch das, was andere hören wollen, um Protest aus Egoismus, da sind sensible Wahrnehmung und Wahrheit kostbar, da muss es Räume geben, wo sie gepflegt werden – und werden darf! Arbeit an der Weltvernunft hat Willy Brandt das genannt. In schwierigen Zeiten darauf zu setzen, die Weltvernunft zu bewahren: Auch das ist Friedenspolitik.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Das Video zu meiner Rede könnt ihr euch hier anschauen: