Neue Planstellen und Sanierung können nur der Anfang sein

Die Wasserstraßen im Ruhrgebiet, insbesondere auch die Schleusen am Rhein-Herne-Kanal müssen dringend saniert werden. Ein erster wichtiger Erfolg für die Wasserstraßen des Ruhrgebiets sind die Erhöhung der Finanzmittel und fünf zusätzliche Planstellen für das Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt Duisburg, erklärten die SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin Michelle Müntefering und Arno Klare bei ihrem Besuch der Schleusenanlage Herne-Ost. 16 Millionen Euro für die Sanierungen am Rhein-Herne-Kanal und mehr Personal können aber nur der Anfang für einen verlässlichen Unterhalt des Wasserstraßennetzes sein.

Bereits im Juli haben die Ruhrgebietsabgeordneten Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer in einem Brief aufgefordert, bei der bundesweiten Verteilung der Verwaltungsstellen bedarfsgerecht vorzugehen und damit einen wesentlichen Anteil im Ruhrgebiet anzusiedeln. Im Bundeshaushalt 2018 gelang es jetzt, neue Planstellen und Finanzmittel zur Verfügung zu stellen.

Im Gespräch berichteten Volker Schlüter (kommissarischer Leiter WSV Duisburg-Meiderich), Herrmann Poppen (Vertreter der vorgesetzten Dienststelle der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt in Bonn) und die Leiterin der Schleuse Herne-Ost, Martina Karaszkiewicz, dass die Situation an der Schleuse Herne-Ost insgesamt  positiv sei. Die Schleuse sei in den letzten Jahren grunderneuert worden, auch die Schleuse Wanne-Eickel sei in guten Zustand. Aber die Schleusen von Duisburg bis Gelsenkirchen müssen saniert werden, ebenfalls müssen Brücken neugebaut werden. Die Wasserstraßen im Ruhrgebiet seien von großer Bedeutung, der Lastverkehr habe nicht nachgelassen und viele Unternehmen vom Chemiepark in Marl bis zum Steag-Kraftwerk in Herne sind auf den Rhein-Herne-Kanal angewiesen.

Die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering: „Mit den Mitteln im Bundeshaushalt 2018 ist ein guter Anfang getan: „Wir brauchen jedoch ein langfristig angelegtes Infrastrukturprogramm, das unsere Wasserstraßen im Ruhrgebiet fördert, den Investitionsstau unterbricht und mehr Mittel für Personal und Unterhalt unserer Schleusen und Wasserstraßen bereitstellt und nicht immer nur für die Notfall-Sanierung. Wir benötigen einen verlässlichen Maßnahmenplan für das Ruhrgebiet.“ Und auch Arno Klare betont: „Wir brauchen Verlässlichkeit und Verbindlichkeit für unser Wasserstraßennetz. Das erfordert aber ein umfassendes Maßnahmenpaket, welches die Modernisierung und Instandhaltung unserer Schleusen und Wehranlagen ausnahmslos einbindet.“ Die Ruhrgebietsabgeordneten wollen sich daher in den kommenden Haushaltsberatungen 2019 im Bundestag für die Realisierung eines Strukturprogramms Wasserstraße einsetzen, das die Finanzierung und den Betrieb der Binnenschifffahrt langfristig sicherstellt.