Pünktlich zum 1. Mai ist in dieser Woche die einmalige Erhöhung des Mindestlohnes in der 1. Lesung im Bundestag beraten worden.
Die SPD- Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering: „Mit dem Einstieg in das parlamentarische Verfahren ist klar, dass die Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro ab Oktober 2022 feststeht. Damit machen wir den Mindestlohn armutsfest. Durch die einmalige Erhöhung werden Millionen von ArbeitnehmerInnen mehr Lohn in der Tasche haben. Dies betrifft vor allem Beschäftigte in Branchen mit geringer Tarifbindung, darunter Floristik, Körperpflege, Land- und Tierwirtschaft, Gastronomie, Reinigung und Einzelhandel. Gerade im Ruhrgebiet und Herne mit seinen strukturellen Problemen, dem hohen Anteil von Langzeitarbeitslosen, Beschäftigte ohne deutschen Pass und einem höheren Anteil von Beschäftigten ohne Berufsabschlussprofitieren Geringverdiener ist die Erhöhung des Mindestlohnes von besonderer Bedeutung. Laut einer von der Gewerkschaft NGG im Auftrag gegebenen Analyse werden in Herne rund 9500 Beschäftigte von einer Erhöhung des Mindestlohnes auf 12 Euro profitieren, in Bochum über 30.000 Beschäftigte.
Die Erhöhung des Mindestlohnes ist für GeringverdienerInnen eine sehr gute Nachricht. Darüber hinaus brauchen wir höhere Tariflöhne, und eine Stärkung der Tarifbindung. Dies können nur starke Gewerkschaften. Ich rufe alle BürgerInnen auf die Maikundgebungen des DGB in Herne und Bochum zu unterstützen.“