Auf Einladung des Arbeitskreises Freie Träger diskutierte die Herner Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering über die Fortführung bzw. Weiterentwicklung des Teilhabechancengesetzes (SGB II § 16i), bekannter als sozialer Arbeitsmarkt. Dabei handelt es sich um Unterstützung für Menschen, die lange Zeit arbeitslos sind. Sie bekommen die Chance, bei verschiedenen Einrichtungen wieder Fuß zu fassen und werden Teil des jeweiligen Teams. Ob im Sozialkaufhaus oder bei Sportvereinen – die Möglichkeiten, zu helfen, wo Hilfe gebraucht wird, sind vielfältig.

Michelle Müntefering: „Die Einführung des sogenannten sozialen Arbeitsmarktes war nicht selbstverständlich. Für die Menschen in unserer Stadt ist das besonders wichtig und für die Realisierung dieses Programms habe ich als Abgeordnete mit vielen anderen aus dem Ruhrgebiet im Bundestag in Berlin lange geworben.

Letztes Jahr habe ich dazu unseren Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich zu uns nach Herne eingeladen, um einige Menschen zu treffen, die diese Chancen wahrnehmen. Da wurde auch deutlich: Es verändert das Leben von Menschen, wenn sie morgens zur Arbeit gehen, Kolleginnen und Kollegen haben, sich an wichtigen Stellen engagieren und damit auch oft ihren Kindern Vorbild sind.“

Mit den Trägern des Arbeitskreises, die dies realisieren wie etwa das Rote Kreuz, die Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft oder die Jugendkunstschule Wanne-Eickel e.V. diskutierte die Bundestagsabgeordnete über die Auswirkungen und Erfahrungen mit dem sozialen Arbeitsmarkt. Die Vertreter des Job-Centers hoben die große Bedeutung des Programms für Herne hervor. Insgesamt gab das Job-Center 2021 für rund 250 Fälle fast 8 Mio. Euro aus. Auch die Vertreter des Arbeitskreises betonten den großen Erfolg des sozialen Arbeitsmarktes.

alle Anwesenden haben ausnahmslos dafür geworben, diesen Ansatz fortzusetzen.

Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel darauf verständigt, im Rahmen des neuen Bürgergelds den sozialen Arbeitsmarkt zu entfristen und weiterzuentwickeln. Dies setzt eine gute Ausstattung des Eingliederungstitels im Bundeshauhalt 2023 voraus. Der jetzt von Finanzminister Christian Lindner vorgelegte Haushaltsplan sieht allerdings eine Senkung um 600 Millionen Euro vor.

Michelle Müntefering: „Gerade im Ruhrgebiet ist der soziale Arbeitsmarkt sehr erfolgreich. Angesichts der vor uns liegenden Transformation ist die Absenkung des Eingliederungstitel ein Schritt in die falsche Richtung.“

Hintergrund:

Der AK freie Träger ist ein Zusammenschluss von

Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk Ruhr-Mitte, Arbeitslosenzentrum Herne, Caritasverband Herne, Paritätischer Wohlfahrtsverband KG Herne, Deutsches Rotes Kreuz Herne, Diakonisches Werk Herne, Gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft Herne mbH, Gesellschaft freie Sozialarbeit eV, Internationaler Bund eV , Jugendkunstschule Wanne-Eickel eV, Kadesch gGmbH, Nachbarn eV und Zeppelin-Zentrum