Für die internationale Kultur- und Bildungspolitik stellt der Bund im kommenden Jahr erneut gut eine Milliarde Euro bereit. Das hat der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag in seiner Bereinigungssitzung am 10. November beschlossen, bei der traditionell letzte Anpassungen am Haushalt vorgenommen werden. Um die „Kulturmilliarde“ wurde bei den Haushaltsberatungen bis zuletzt gerungen. Dazu äußern sich die Vorsitzende und der SPD-Obmann des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Deutschen Bundestags, Michelle Müntefering (SPD) und Michael Müller (SPD) sowie Wiebke Papenbrock (ebenfalls SPD), die dem Haushaltsausschuss angehört und dort für den Etat des Auswärtigen Amtes zuständig ist:
„Die internationale Kultur- und Bildungspolitik ist und bleibt eine wichtige Säule der deutschen Außenpolitik. Sie hilft, dass wir auch in politisch schwierigen Zeiten die Zivilbevölkerung in vielen Ländern weltweit erreichen. Außerdem trägt sie zur Fachkräftegewinnung in Deutschland bei. Ich freue mich deshalb sehr, dass wir den bisherigen Haushaltsentwurf um fast 100 Millionen Euro erhöhen konnten. Damit entfällt innerhalb des Auswärtigen Amtes im nächsten Jahr erneut gut eine Milliarde Euro auf diesen Bereich“, fasst Papenbrock die Ergebnisse zusammen.
Im Haushaltsverfahren hat sich die SPD-Bundestagsfraktion unter anderem für ein Fachkräfte-Programm des Goethe-Instituts eingesetzt. Qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und potenzielle Azubis aus Mittel- und Südamerika sollen auf das Leben und die Arbeit in Deutschland vorbereitet werden. „Damit treiben wir die für uns so wichtige Fachkräftegewinnung weiter voran“, erläutert Papenbrock.
Außerdem wurden bei den abschließenden Haushaltsberatungen die Mittel für die Auslandsschulen erhöht: um 10 Millionen Euro auf insgesamt 296 Millionen Euro. „Unsere Auslandsschulen als Bildungs- und Begegnungsorte auf der ganzen Welt sind aus der Auswärtigen Kultur und Bildungspolitik nicht wegzudenken. Wir brauchen sie! Das Parlament bringt dies mit seinem Beschluss deutlich zum Ausdruck. Richtig so!“, sagt die Vorsitzende im Unterausschuss Michelle Müntefering.
„Wir erleben aktuell eine Zeit des Umbruchs. Eine Zeitenwende. Wir befinden uns in einer Weltunordnung. Wir können heute nicht sagen, wie die Welt in zwei Jahren aussehen wird. Aber wir können zeigen, dass wir es ernst meinen: Mit Multilateralismus und Demokratie. Dazu setzen wir mit der Kulturmilliarde das richtige Zeichen“, so die Vorsitzende des Unterausschusses Michelle Müntefering. „Die Förderung des Jugendaustauschs, die Absicherung der deutsch-türkischen Jugendbrücke, die Unterstützung des Leo Baeck Instituts und die Programmmittel für verfolgte Journalisten sind ein klares Bekenntnis dazu“, so Müntefering weiter.
Die Haushaltspolitiker haben darüber hinaus beschlossen, auch die Außenwissenschaftspolitik zu stärken. Für den Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) und die Alexander von Humboldt-Stiftung (AvH) stellt der Bund im kommenden Jahr rund 38 Millionen Euro zusätzlich und insgesamt 278 Millionen Euro zur Verfügung.
Michael Müller führt aus: „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Wissenschaft und Forschung ist ein tragender Bestandteil der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Sie baut nicht nur nachhaltige Brücke zwischen Ländern, schafft Vertrauen, sondern spielt auch eine zentrale Rolle bei der Lösung globaler Herausforderungen. Daher ist es sehr wichtig, dass wir dem DAAD und der AvH eine solide finanzielle Grundlage zu Verfügung stellen, um ihre bedeutende Arbeit fortführen zu können.“