Der nächste Kanzler für unser Land
Olaf Scholz ist Bundesfinanzminister und Vizekanzler. Gemeinsam mit Angela Merkel navigiert er das Land durch die Corona-Krise. Doch er hat eigene Vorstellungen davon, wie sich Deutschland weiter entwickeln soll.
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Wir laden ein: Auf dem langen Weg zu gleichwertigen Lebensverhältnissen
Gespräch zur Bilanz der Ruhr-MdBs mit Michael Groß, Sprecher der SPD-Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet
Als SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Ruhrgebiet setzt sich die Ruhr-SPD-MdB für eine soziale und solidarische Gesellschaft ein. Und hier haben die Abgeordneten in der 19. Legislaturperiode so einiges erreichen können: Sei es die Erhöhung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft als Finanzhilfe bei den Sozialkosten für die Kommunen, die Verbesserungen im Rahmen der regionalen Wirtschaftsförderung, die Einrichtung des „Sozialen Arbeitsmarkts“, die Einbeziehung der ehemaligen Steinkohleregionen in das Strukturfördergesetz bis hin zur Unterstützung der Kreativwirtschaft im Ruhrgebiet.
Gleichwohl stehen noch viele weitere Punkte auf der Agenda. Dazu gehört auch eine Altschuldenregelung, die bislang noch von CDU/CSU blockiert wird. Um über eben diese Erfolge und Herausforderungen in den direkten Austausch zu gehen, lud Michelle Müntefering den Sprecher der SPD-Ruhr-MdBs, Michael Groß, zu einem digitalen Austausch mit engagierten Genossinnen und Genossen aus dem Wahlkreis Herne- Bochum II ein. Die Diskussion setzte neben der Forderung einer Altschudenregelung auch an die Frage an, wie langfristigen Auswirkungen der Corona-Pandemie in der Region Ruhr abgemildert werden können.
„Richtig gute Runde. Starker Wahlkreis. Wir gehen voran!“ war Münteferings Fazit. Wer es noch ausführlicher mag, kann das ganze Positionspapier der Ruhr-SPD-MdB auf der Homepage von Michael Groß nachlesen:
